Allgemeine Geschäftsbedingungen für mature-escort.de
1. Gegenstand des Unternehmens
Gegenstand des Unternehmens ist die Vermarktung von Werbeflächen aller Art im
Internet. Die Erfüllung erteilter und angenommener Aufträge wird von dem
Unternehmen im eigenen Namen und auf eigene Rechnung im Auftrag des jeweiligen
Werbekunden (nachfolgend "Betreiber" genannt) durchgeführt.
2. Gewährleistung
a. Der Nutzer ist verpflichtet, die Werbung unverzüglich nach dem Einstellen
bzw. Erscheinen auf der Website bzw. in weiteren elektronischen Werbeträgern zu
prüfen und etwaige Fehler spätestens innerhalb einer Woche ab Einstellung bzw.
Erscheinen der Werbung schriftlich zu reklamieren. Erfolgt die Reklamation nicht
rechtzeitig, entfallen die Gewährleistungsansprüche des Nutzers.
b. Bei fehlerhafter Schaltung der Werbung ist das Unternehmen nach seiner Wahl
berechtigt, entweder eine Ersatzschaltung in dem Maße, in dem der Zweck der
Schaltung beeinträchtigt wurde, oder eine Nachbesserung vorzunehmen. Erst wenn
eine solche Ersatzschaltung oder Nachbesserung unmöglich, mindestens zweimal
fehlgeschlagen ist, unzumutbar verzögert oder dem Unternehmen trotz angemessener
Fristsetzung durch den Nutzer verweigert wurde, steht dem Aufraggeber wahlweise
das Recht zur Rückgängigmachung des Vertrages (Wandlung) oder zur Herabsetzung
der Vergütung (Minderung) zu.
c. Ein Fehler bei der Werbeschaltung im vorgenannten Sinne liegt nicht vor, wenn
die beanstandete Darstellung durch die Verwendung einer nicht geeigneten
Darstellungs-Soft- oder Hardware (z. B. Browser) oder durch Störungen der
Kommunikationsnetze anderer Unternehmen oder durch Rechnerausfall bei
Internet-Providern oder Online-Diensten oder durch unvollständige und/oder nicht
aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeicher)
kommerzieller und nicht kommerzieller Provider und Online-Dienste, die außerhalb
des Verantwortungs-/Einflussbereichs des Unternehmens liegen, oder durch den
Ausfall eines Servers, der nicht länger als 24 Stunden (fortlaufend oder
addiert) innerhalb von 30 Tagen nach Beginn der vertraglich vereinbarten
Schaltung andauert, wegen höherer Gewalt, Streik oder sonstigen Gründen, die
nicht von dem Unternehmen zu vertreten sind, hervorgerufen wird.
d. Sollten Fehler bei der Ausführung eines Auftrags entstehen, ist der Nutzer
nicht berechtigt, die Zahlung eines anderen Auftrags zu verweigern. Eine
Aufrechnung ist nur zulässig, wenn der zur Aufrechnung gestellte Anspruch des
Nutzers unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist.
3. Pflichten des Nutzers
1. Der Nutzer bestätigt mit der Auftragserteilung, dass er sämtliche
erforderlichen Nutzungsrechte der Inhaber von Urheber-, Leistungsschutz- und
sonstigen Rechten an den von ihm gestellten Werbeunterlagen und -texten erworben
hat und frei darüber verfügen kann.
2. Der Nutzer stellt das Unternehmen von allen Kosten und Ansprüchen Dritter
frei, die aus der Verletzung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtlicher
oder sonstiger rechtlicher Bestimmungen bei dem Unternehmen entstehen können.
3. Der Nutzer ist für die rechtzeitige und technisch einwandfreie Anlieferung
der Werbemittel verantwortlich. Dies beinhaltet auch den technischen Aufbau der
Werbemittel gemäß den in der Auftragsbestätigung angegebenen jeweiligen
Spezifikationen. Der Nutzer trägt das Risiko für die Übermittlung des
Werbemittels, soweit nicht aus dem Risikobereich des Unternehmens Probleme bei
der Übermittlung auftreten.
4. Können Werbeaufträge aus Gründen, die im Risikobereich des Nutzers liegen,
nicht oder fehlerhaft durchgeführt werden, wird die vereinbarte Werbung dem
Nutzer trotzdem in Rechnung gestellt. Trifft dem Unternehmen keinerlei
Verschulden an der fehlerhaften oder Nichtausführung, so hat der Nutzer keine
Ansprüche gegen das Unternehmen.
5. Der Nutzer ist nicht berechtigt, ohne ausdrückliche vorherige Zustimmung dem
Unternehmen Rechte oder Pflichten aus dem Vertrag an Dritte abzutreten oder zu
übertragen. Das Unternehmen kann Rechte und Pflichten aus dem Vertrag jederzeit
an einen Dritten abtreten oder übertragen. Der Nutzer erteilt dazu ausdrücklich
seine Zustimmung. Solange der Nutzer von der Übertragung nicht verständigt
wurde, ist er berechtigt mit schuldbefreiender Wirkung an das Unternehmen zu
zahlen.
4. Nutzungsrecht
a. Der Nutzer
erteilt sein Einverständnis in die Veröffentlichung seines Materials auf in
allen Internetprojekten des Unternehmens.
Der Inserent versichert mit der Zurverfügungstellung des Materials/Fotos keine
Rechte Dritter zu verletzen und stellt den Betreiber von allen Ansprüchen
Dritter frei, die in diesem Zusammenhang an das Unternehmen gestellt werden
könnten.
b. Der
Nutzer bleibt grundsätzlich Urheber der von Ihm eingesandten Materials. Jedoch
gestattet er dem Unternehmen unwiderruflich das nicht exklusive, zeitlich
unbegrenzte und uneingeschränkte Nutzungsrecht an den eingesandten
Materials/Fotos. Das heißt; das Unternehmen hat das Recht das eingesandte
Material/Fotos in allen vom Unternehmen betriebenen bzw. verwalteten
Internetprojekten nach eigenem Ermessen zu verwenden.
c. Das Unternehmen ist nicht
verpflichtet den Nutzer über die Verwendung seines Materials/Fotos in den
Projekten des Unternehmens zu informieren.
5. Rücktrittsrecht
a. Das Unternehmen behält sich das Recht vor, auch nach Vertragsabschluss die
Werbeschaltung aus Gründen abzulehnen, die für das Unternehmen eine
Vertragsdurchführung unzumutbar machen. Dies ist insbesondere dann der Fall,
wenn die Werbeschaltung urheber-, wettbewerbs-, presse-, strafrechtliche oder
sonstige rechtliche Bestimmungen verletzt.
b. Der Nutzer hat das Recht, über die Gründe der Zurückweisung informiert zu
werden. Kann vom Nutzer kein neues, den Anforderungen des Unternehmens
entsprechendes Werbematerial zur Verfügung gestellt werden, hat der Nutzer
Anspruch auf Rückerstattung bereits geleisteter Zahlungen. Trifft diem
Unternehmen an der Unzumutbarkeit der Vertragsdurchführung kein Verschulden, so
sind von diesem Rückerstattungsanspruch Kosten in Abzug zu bringen, die bei dem
Unternehmen bereits entstanden sind. Weitergehende Ansprüche des Nutzers sind
ausgeschlossen. Sind in einem solchen Fall seitens des Nutzers noch keine
Zahlungen erfolgt, so kann das Unternehmen den Ersatz für bereits entstandene
Kosten verlangen.
6. Stornierung
a. Die Stornierung von Aufträgen durch den Kunden ist grundsätzlich möglich und
muss schriftlich erfolgen. Bei Stornierungen bis 4 Wochen vor Kampagnenbeginn
fallen keine Stornogebühren an.
7. Preise
a. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils
gültigen Preislisten des Unternehmens, sofern einzelvertraglich nichts anderes
vereinbart wurde. 2. Preisänderungen für die Durchführung von Werbeschaltungen
für vereinbarte und bestätigte Schaltaufträge werden wirksam, wenn sie von dem
Unternehmen einen Monat vor der Einstellung mit neuem Preis angekündigt werden.
In diesem Fall steht dem Nutzer ein Rücktrittsrecht zu, welches innerhalb von
fünf Arbeitstagen nach Erhalt der Mitteilung durch Erklärung ausgeübt werden
muss.
8. Geltungsbereich
a. Für alle mit dem Unternehmen abzuschließenden/abgeschlossenen erstmaligen,
laufenden und künftigen Geschäfte gelten ausschließlich die nachfolgenden
Bedingungen. Das Unternehmen erkennt von den vorliegenden Allgemeinen
Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers nicht an. Diese werden
selbst dann nicht Vertragsbestandteil, wenn das Unternehmen ihnen nicht
ausdrücklich widerspricht.
b. Mit der Erteilung des Auftrages wird die ausschließliche Gültigkeit dieser
Geschäftsbedingungen durch den Kunden anerkannt.
9. Vertragsabschluss
a. Ein Vertrag zwischen dem Unternehmen und dem Nutzer kommt entweder durch eine
schriftliche Auftragsbestätigung per Brief, Fax oder E-Mail seitens des
Unternehmens oder durch Erfüllung des Auftrags seitens des Unternehmens
zustande. Das Unternehmen hat das Recht, noch nicht bestätigte Aufträge auch
ohne Angabe von Gründen abzulehnen.
b. Vom Nutzer mündlich erteilte Aufträge und Auftragsänderungen bereits
bestätigter Aufträge werden nur wirksam, wenn sie von dem Unternehmen
schriftlich bestätigt sind.
c. Für die Verträge gelten die im Zeitpunkt des Vertragsabschlusses jeweils
gültigen Preislisten des Unternehmens.
10. Haftung
a. Das Unternehmen haftet nicht für die ununterbrochene Erreichbarkeit der
Website, ebenso wenig dafür, dass durch die Schaltung der Werbung bestimmte
Ergebnisse erzielt werden können.
b. Für Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, haftet das Unternehmen
nur bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit und Fehlen einer zugesicherten
Eigenschaft. Dies gilt auch für Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen und
gesetzliche Vertreter des Unternehmens.
c. In allen anderen Fällen haftet das Unternehmen nur dann, wenn wesentliche
Vertragspflichten (Kardinalspflichten) verletzt sind. Dabei ist der
Schadensersatz auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden begrenzt. Ein
Ausgleich von atypischen oder nicht vorhersehbaren Schäden findet nicht statt.
11. Haftungsausschluss
a. Das Unternehmen haftet nicht für die Aktualität, die inhaltliche Richtigkeit
sowie für die Vollständigkeit der in ihrem Webangebot eingestellten
Informationen.
b. Inhalte fremder Internetseiten wurden vor der Linksetzung durch den
Internetbeauftragten des Unternehmens geprüft. Zum Zeitpunkt der Verlinkung
waren auf den betreffenden Internetseiten keine illegalen Inhalte erkennbar.
c. Das Unternehmen hat keinen Einfluss auf Gestaltung und Inhalte fremder
Internetseiten. Sie distanziert sich daher von allen fremden Inhalten, auch wenn
von Seiten des Unternehmens auf diese externe Seiten ein Link gesetzt wurde.
Dies gilt für alle auf der Homepage angezeigten Links und für alle Inhalte der
Seiten, zu denen die Banner und Links führen, sowie für Fremdeinträge in vom
Unternehmen eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten.
12. Copyright
Das Homepage-Layout, die verwendeten Grafiken und Bilder, die Sammlung von
Beiträgen sowie einzelne Beiträge sind urheberrechtlich geschützt. Eine
Vervielfältigung oder Verwendung ist ohne ausdrückliche Genehmigung des Autors
nicht gestattet. Alle Rechte behält sich das Unternehmen vor.
13. Erfüllungsort und Gerichtsstand
a. Als Erfüllungsort und Gerichtsstand vereinbaren beide Parteien den Sitz des
Unternehmens. Das Unternehmen ist allerdings berechtigt, Ansprüche gegen den
Nutzer auch an jedem anderen für diesen zuständigen Gericht gelten zu machen. 2.
Für die Vertragsabschlüsse gilt deutsches Recht.
14. Sonstiges
a. Änderungen oder Ergänzungen zum Vertrag bedürfen zu ihrer Rechtswirksamkeit
der Schriftform. Mündliche Nebenabreden wurden nicht getroffen.
b. Sollten einzelne Teile der vorstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen
unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen Bestimmungen dieser
Allgemeinen Geschäftsbedingungen voll wirksam.
15. Zahlungen
a. Rechnungen sind sofort nach ihrem Erhalt ohne jeden Abzug auf ein von dem
Unternehmen angegebenes Konto zu leisten. Der Abzug von Skonto bedarf besonderer
schriftlicher Vereinbarungen.
b. Ist die Erfüllung des Zahlungsanspruchs wegen einer nach Vertragsschluss
eingetretenen oder bekannt gewordenen Verschlechterung der Vermögensverhältnisse
des Nutzers gefährdet, so kann das Unternehmen die weitere Ausführung eines
Schaltauftrags bis zur Bezahlung zurückstellen oder für weitere Werbeschaltungen
unbeschadet, entgegenstehender früherer Vereinbarung, eine Vorauszahlung oder
andere Sicherheiten verlangen.
c. Kommt der Nutzer mit seiner Zahlungspflicht ganz oder teilweise in Verzug, so
hat er ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in Höhe von jährlich 5% über dem
Basiszins der EZB zu zahlen, soweit das Unternehmen nicht einen höheren Schaden
nachweist. Das Unternehmen ist berechtigt Vorauskasse zu verlangen und erst
nach Erhalt des Rechnungsbetrages Leistung zu erbringen.
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